Breitband darf kein Monopol sein

KLJB für gleichberechtigten Netzzugang

Bad Honnef – Rhöndorf, 28.11.2014. Die Katholische Landjugendbewegung (KLJB) kritisiert die von EU-Kommissar für Digitalwirtschaft Günther Oettinger vergangene Woche ins Spiel gebrachten Pläne, den Breitbandausbau auf dem Land durch eine dauerhafte Vertragsbindung der Kunden vorantreiben zu wollen. „Wir begrüßen sehr die aktuelle Suche nach Anreizen zum Breitbandausbau in ländlichen Räumen. Dieser ist ein entscheidender Zukunftsfaktor für Perspektiven junger Menschen in ländlichen Räumen“,  bekräftigt KLJB-Bundesvorsitzende Karin Silbe. „Natürlich gibt eine dauerhafte Vertragsbindung den investierenden Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit. Jedoch darf diese nicht durch Monopolbildung mittels längerer Kündigungsfristen in ländlichen Räumen auf dem Rücken der dortigen Kundinnen und Kunden ausgetragen werden. Wir lehnen den Vorschlag Oettingers daher entschieden ab“, kommentiert Silbe.

 

Der schnelle Breitbandzugang ist eine Grundvoraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsverhältnisse in ländlichen Räumen. Er macht Arbeitsstätten flexibler, ermöglicht Kommunikation und schafft globale Vernetzung. Die kontinuierliche Anpassung der technischen Infrastruktur erfordert allerdings den freien Wettbewerb zwischen Anbietern und nicht eine auf viele Jahre ausgelegte Bindung an einen Investor. Beispiele wie die USA zeigen sehr deutlich, dass Netzinvestitionen in von Monopolen dominierten Regionen nur sehr zögerlich erfolgen und die betreffenden Gebiete dem Fortschritt oft „hinterherlaufen“.

 

Leider verfehlt auch die Aussage des Telekom-Chefs Tim Höttges, die künftige Ausrichtung des EndkundInnen-Angebotes im DSL-Markt nach den Kosten prüfen zu wollen, das Gemeinwohlziel. „Höhere Preise für den Internetzugang auf dem Land sind ungerechtfertigt und wirken benachteiligend. Wir verstehen den freien und gleichberechtigten Zugang zum Datennetz als ein Grundrecht, unabhängig vom Wohnort. Für Strom- und Verkehrsanschluss fallen schließlich auch keine zusätzlichen Gebühren an“, merkt Karin Silbe an.

 

Die KLJB formulierte 2013 in ihrem Dialogpapier „Land schafft Zukunft“ Visionen für ländliche Räume sowie konkrete Forderungen zu deren Umsetzung. Das Dialogpapier kann hier heruntergeladen werden: http://www.kljb.org/fileadmin/Daten_KLJB/02_Publikationen/02_Dialogpapiere/2013_KLJB_Dialog_Land_schafft_Zukunft.pdf

 

 

 

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