„STOP TTIP“
Unterstützt jetzt die Europäische Bürgerinitiative
Jetzt geht’s los! Nachdem die EU die offizielle Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ nicht zugelassen hat, festigte sich bei den mehr als 240 Unterstützerorganisationen, zu denen auch die KLJB gehört, sehr schnell der Gedanke: „Dann machen wir es eben selbstorganisiert!“. Nun ist die Bürgerinitiative endlich gestartet und wir rufen euch alle zum Mitmachen auf: Ab sofort könnt ihr euch eintragen und den Link zur „Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative“ (http://stop-ttip.org/de/) streuen. Bereits in den ersten 24 Stunden kamen schon weit über 200.000 Unterschriften zusammen, so dass wir guter Dinge sind. Unser gemeinsames Ziel ist es, binnen eines Jahres mindestens 1 Mio. Unterschriften zu sammeln, um Druck auf die EU-Kommission und ihr Verhandlungsmandat ausüben zu können.
Bereits im Frühjahr forderte der Bundesausschuss der KLJB mit dem Positionspapier „TTIP: So nicht!“ transparentere Verhandlungen und deutliche Veränderungen für ein zukunftsweisendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Bevor die Verhandlungen weiter gehen können, müssen demnach der Investorenschutz auf Basis etablierter nationaler und europäischer Gerichtsverfahren sowie eine Anerkennung der Vorbehalte von EU-BürgerInnen in Bezug auf die grüne Gentechnik garantiert sein. Darüber hinaus fordert die KLJB die Stärkung und nachhaltige Sicherung regionaler Wirtschaftskreisläufe, die Berücksichtigung von Umweltfolgekosten bei Produktpreisen und erwartet eine kritische Auseinandersetzung mit den Folgen des TTIP für die Länder des globalen Südens. Solange diese Veränderungen nicht erkennbar sind, spricht sich die KLJB für einen sofortigen Stopp und den Rückzug der EU aus den Verhandlungen zum TTIP in seiner bisherigen Form aus.
Das Positionspapier der KLJB kann kostenfrei bestellt oder unter hier heruntergeladen werden.
