HOME  |  SERVICE  |  Newsarchiv  |  2010
Mittwoch, 27. Oktober 2010

Enttäuschung über Entwicklungspolitik

Die KLJB zieht ein Jahr nach Amtsantritt von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel eine kritische Zwischenbilanz. Hauptkritikpunkt der KLJB: Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen sind offensichtlich entscheidender als die Armutsbekämpfung.

Bonn/Bad Honnef-Rhöndorf, 27. Oktober 2010. Die Katholische Landjugendbewegung Deutschlands (KLJB) zieht ein Jahr nach Amtsantritt von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) eine kritische Zwischenbilanz. „In der Ausrichtung des Ministeriums sind Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen offensichtlich entscheidender als die ernsthafte Bekämpfung von Armut und Hunger“, resümiert der KLJB-Bundesvorsitzende Klaus Settele.

 

In einer am Wochenende in Bonn verabschiedeten Stellungnahme kritisiert die KLJB, dass Entwicklungspolitik in erster Linie als Wirtschaftsförderung verstanden werde - nicht nur vor Ort, sondern besonders auch zur Förderung der deutschen Wirtschaft. „Maßstab für effektive Entwicklungszusammenarbeit muss nach unserer Ansicht sein, dass Hunger und Armut wirksam bekämpft werden“, betont Susanne Rauh, Referentin für Internationale Entwicklung an der KLJB-Bundesstelle. Investitionen der deutschen Privatwirtschaft könnten einen wichtigen Beitrag zur Infrastruktur leisten, sollten jedoch nicht als neuer „Star der Entwicklungszusammenarbeit“ überbewertet werden. Auch in puncto Sicherheit dürfe die Bundesregierung nicht ihre eigenen Interessen über die Bedürfnisse der Menschen in Krisenregionen stellen. Kohärente Entwicklungspolitik müsse vielmehr darauf ausgerichtet sein, globale Herausforderungen in Zusammenarbeit zu bewältigen, so die KLJB in ihrer Stellungnahme.

 

Weiterhin beanstandet die KLJB, dass die Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit stagnieren. Schon jetzt ist klar, dass die Bundesregierung ihr Versprechen, die Entwicklungshilfeleistungen bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, nicht erreichen wird. „Die aktuellen Zahlen lassen ein ernsthaftes Engagement vermissen“, so Settele.

 

>> Die Stellungnahme findet sich [hier] zum Download.