KLJB fordert Vorrang für heimische Energie anstatt Steuer für Biokraftstoffe
Die Besteuerung von Biokraftstoffen wird nach Ansicht der KLJB negative Folgen für die Wirtschaft, Technologieentwicklung, Umwelt und die Entwicklung insbesondere in strukturschwachen ländlichen Regionen nach sich ziehen.
Rhöndorf, 11. Mai 2006: Die Besteuerung von Biokraftstoffen wird nach Ansicht der KLJB negative Folgen für die Wirtschaft, Technologieentwicklung, Umwelt und die Entwicklung insbesondere in strukturschwachen ländlichen Regionen nach sich ziehen.
Der Branche und dem Endverbraucher werden durch die geplanten Änderungen zudem Planungsgrundlage und -sicherheit genommen. Insbesondere in strukturschwachen ländlichen Räumen wurden durch Anbau und Verarbeitung von Energiepflanzen neue Zukunftsperspektiven geschaffen, die nun gefährdet sind.
„Niemand wird Pflanzenöl oder Biodiesel kaufen, wenn er davon nicht auch einen Preisvorteil an der Tankstelle hat. Der Nachfragerückgang wird sich direkt auf die Arbeitsplätze in Produktion, Verarbeitung und Transportgewerbe auswirken“, sagt Elmar Schäfer, Bundesvorsitzender der KLJB. Er fordert von der Bundesregierung mehr Investition in innovative Branchen und zukunftsweisende Technologien wie die der Biokraftstoffe, anstatt diese durch Steuern auszubremsen.
Kritisch bewertet Schäfer auch die ausschließliche Regulierung der Biokraftstoffe durch Beimischungsquoten, wodurch die Vermarktung von Biokraftstoffen über die Raffinerien der Ölkonzerne erfolgen und unabhängige dezentrale Strukturen zerstört würden. „Die Beimischungsquote schwächt die mittelständischen Strukturen der Biokraftstoffwirtschaft. Die Mineralölkonzerne können durch ihre Marktmacht die Preise diktieren, und anstelle von Wettbewerb bleibt das Anbieteroligopol der Mineralölkonzerne bestehen“, so Schäfer.
Zudem besteht die Gefahr, dass sich die Großkonzerne den Biokraftstoff auf anderen Märkten (z. B. in Brasilien oder Osteuropa) besorgen, wo er wesentlich günstiger ist - die dort jedoch oft unter ökologisch fragwürdigen Bedingungen produziert wird.
Die Förderung und Entwicklung alternativer Kraftstoffe ist ein wichtiger Bestandteil einer nachhaltigen Energiepolitik. Im Hinblick auf Versorgungssicherheit, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit und wirtschaftlicher Entwicklung muss deren Anteil stark ausgebaut werden.
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Ansprechpartner:
Franz Hänsler,
Referentin für Ökologie der KLJB-Bundesstelle
f.haensler@kljb.org
